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Apache OpenOffice 4.1.1 ist verfügbar!

Softwarepatente - was ist das und warum ist das Thema auch für ein Open Source-Projekt wichtig?

Vorbemerkung: Das Thema ist äußerst komplex und kann an dieser Stelle nur schlaglichtartig betrachtet werden.


Begriffsbestimmungen

  Patente

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Inhaber ein zeitlich befristetes ausschließliches Recht (=Monopol) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt. Zitiert nach dem ilexikon. Das Patentrecht wird im Patentgesetz geregelt.

Ein Patent soll dem Schöpfer des technischen Produkts ermöglichen, einen Gewinn aus der vorher geleisteten Arbeit zu ziehen und anderen untersagen, sich dieser Erfindung zu bemächtigen und daraus Kapital zu schlagen, ohne vorher jedoch investiert zu haben.

Patente sind nicht die einzigen Schutzrechte, die geistige Schöpfungen genießen können. So sind zum Beispiel auch Texte nicht herrenlos, sondern verfügen über einen Urheber, der wiederum bestimmen kann, was mit seinen Texten geschieht, wenn er sie denn veröffentlicht. Dieses Recht heißt Verwertungsrecht. Das ist im Urhebergesetz geregelt.


  Freie Lizenzen

Wir Open Source-Befürworter regeln die Art, wie unsere geschriebenen Texte verwertet werden dürfen, mittels so genannter freier Lizenzen. Im Falle der OpenOffice.org-Dokumentationen verwenden wir in aller Regel die Public Documentation Licence, kurz PDL. Im Gegensatz zu den ausschließend wirkenden Rechten regeln die freien Lizenzen die gemeinsame Nutzung und laden zum Verändern und Mitmachen ein. Jeder, der will, kann solche Texte auch kommerziell nutzen, kann jedoch einen anderen nicht von den gleichen Rechten ausschliessen.

Auch Computerprogramme werden von Open Source-Befürwortern unter freie Lizenzen gestellt.

Eigentlich sind Computerprogramme auch nur Text. Texte, die in einer menschenlesbaren Spezialsprache geschrieben werden. Erst der so genannte Compilerlauf macht aus dem menschenlesbaren Text ein Programm, das der Computer versteht und abarbeiten kann. Der Text eines Computerprogramms heißt Quelltext bzw. Sourcecode.


  Softwarepatente

Bisher war es somit üblich, Computerprogramme dem Schutz des Urheberrechts zu unterstellen. Nachzulesen zum Beispiel in einem Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

Leider ist es in anderen Teilen der Welt, vorwiegend den USA und Japan üblich, auch Ideen, Algorithmen und Geschäftsmethoden als Erfindungen anzusehen und darauf Patente zu erteilen. Diese Praxis ist vom Europäischen Patentamt entgegen der gültigen gesetzlichen Regelung ganz allmählich übernommen worden, was jedoch nach Art. 52 EPÜ nicht zulässig ist. Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) hat die hier einige Informationen zu dieser komplexen Problematik zusammengestellt.

Welche Patente bereits erteilt wurden, läßt sich im Patentgruselkabinett anschauen.

Mächtige Interessengruppen setzen sich nun schon seit Jahren für eine Erneuerung der Definition ein, was patentierbar ist. Noch gilt, dass Algorithmen, Geschäftsmethoden und Programme für Datenverarbeitungsanlagen keine Erfindungen im Sinne des Patentrechts sind. Doch weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet wurde die Richtlinie zur "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" am 20. Februar 2005 von der Europäischen Kommission verabschiedet und soll nun am 5. Juli in 2. Lesung vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

Die ungenügenden Formulierungen dieser Richtlinie würden dem Patentwahn Tür und Tor öffnen und das Arbeiten als Software-Entwickler, sei es nun im nichtkommerziellen oder dem kommerziellen Umfeld der Software-Entwicklung risikoreich gestalten. Nur große Unternehmen wären in der Lage, sich durch Cross-Lizenzabkommen von den Ansprüchen anderer Unternehmen freizukaufen. Einzelentwickler und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen) blieben außen vor.


  Nein zu Softwarepatenten

Daher ist das deutschsprachige Projekt von OpenOffice.org gegen die Einführung der so genannten Softwarepatente und will auf dieser Seite auf die Problematik hinweisen.


Weiterführende Links

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